Dienstag, 16. Juli 2019

Wettbewerbsrecht - Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt für MissionDirect Trading Limited & Co. KG eBay-Händler ab

Der Kieler Rechtsanwalt Lutz Schroeder verschickt im Namen des Geschäftsführers Christopher Preußel der Firma MissionDirect Trading Limited & Co. KG, Pistoriusstraße 149 , 13086 Berlin  Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (UWG) ausgesprochen. 
Die MissionDirect Trading Limited & Co. KG als Nachfolger der MissionDirect UG (haftungsbeschränkt) wurde im Handelsregister des AG Berlin-Charlottenburg am 16. August 2018 unter HRA 55149 B eingetragen. B 1873927 eingetragen. Geschäftsgegenstand ist der Handel mit Tonträgern.
 Die mit der Domain »vinyl.de« adressierte Website der MissionDirect Trading Limited & Co. KG wies Anfang 2019 außer einer Anbieterkennzeichnung keine Inhalte auf. Datenschutzhinweise haben dort nicht gefunden.
Auf dem mit der Domain »discogs.com« adressierten Portal verkauft die MissionDirect Trading Limited & Co. KG dem Anschein nach hauptsächlich gebrauchte Tonträger.  Ob die dort erteilten Hinweise und die »Bedingungen des Verkäufers« den gesetzlichen Vorgaben in jeder Hinsicht entsprechen, erscheint nach meinem Dafürhalten fraglich. Einen Hinweis auf die gesetzliche Gewährleistung etwa konnte ich Anfang 2019 dort nicht finden, manche Hinweise wurden in englischer Sprache gegeben.

Betroffen sind hier neben Verkäufern auf der Plattform discogs.com jetzt vor allem auch eBay-Verkäufer von Tonträgern.

Die Firma MissionDirect Trading Limited & Co. KG, die aus der MissionDirect UG (haftungsbeschränkt) hervorgegangen ist, bietet auf der Webseite vinyldirect.de und der Webseite https://www.discogs.com/seller/vinyl.direct/profile unter genau das, nämlich Tonträger zum Verkauf an.

Gerügt wird in den Abmahnungen, dass der Abgemahnte als Anbieter von Tonträgern als Privatverkäufer bei eBay auftritt, obwohl die Verkaufsaktivitäten aufgrund ihres Umfanges als gewerblich einzustufen seien.

Abgemahnt wird weiterhin das Fehlen verschiedener gesetzlich vorgeschriebener Informationen:

  • Informationen zu Impressum /Anbieterkennzeichnung;
  • Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen;
  • Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragstext von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist;
  • Informationen darüber, wie der Kunde mit den zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkennen und berichtigen kann;
  • Informationen über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrecht;
  • Informationen über das gesetzliche Widerrufsrecht und das Muster-Widerrufsformular.

Wie bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Gang und Gäbe fordert die Rechtsanwalt Lutz Schroeder neben der Abgabe einer den Wiederholungsfall ausschließenden strafbewerten Unterlassungserklärung.

Und damit sich die ganze Schreiberei, also der Aufwand, auch lohnt werden Abmahnkosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 10.000,00 € in Höhe von 745,00€ gefordert.

Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welches sich schwerpunktmäßig mit dem Markenrecht  (MarkenG) und Wettbewerbsrecht (UWG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.


Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen.


Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen aus den Bereichen des Wettbewerbsrechts kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit zu einem angemessenen Pauschalhonorar!

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