Der Geschäftsführer
der RBC GmbH, Herr Christoph Reinke, aus
Heidelberg betreibt über die Domain www.leuchten-Shop24.com
einen Online Shop für Lampen und Leuchten und hat sich für seine
Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (UWG)
einen Veteranen der Filesharing-Abmahnungen ins Boot geholt: Rechtsanwalt Daniel Sebastian. Rechtsanwalt Daniel Sebastian kommt
diese Form der Diversifikation selbstverständlich zu Pass, denn mit dem einzig
bekannten Mandanten - der Firma DigiRights
Administration GmbH könnte man ja fast auf die Idee der
Scheinselbständigkeit des Kollegen kommen.
Gegenstand der Beauftragung ist die Art und Weise Beanstandet
werden in der Abmahnung eine nicht korrekte Widerrufsbelehrung sowie das Fehlen
des Muster-Widerrufsformulars. Dies soll nach Auffassung von Rechtsanwalt
Daniel Sebastian einen Wettbewerbsverstoß darstellen, der zur Abmahnung
berechtigt.
Abgemahnt wird das
Fehlen verschiedener gesetzlich vorgeschriebener Informationen:
·
Keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung vorzuhalten
·
Kein Muster-Widerrufsformular vorzuhalten
Wie bei
wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Gang und Gäbe fordert die Kanzlei Rechtsanwalt
Daniel Sebastian neben der Abgabe einer den Wiederholungsfall
ausschließenden strafbewerten Unterlassungserklärung, die eine feste
Vertragsstrafe vorsieht und nach meiner Auffassung unkorrekt zu Lasten des
abgemahnten Ebay-Verkäufers formuliert ist.
Und damit sich die
ganze Schreiberei, also der Aufwand, auch lohnt werden selbstverständlich Abmahnkosten gefordert.
Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welcher sich schwerpunktmäßig mit dem Wettbewerbsrecht (UWG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt, beraten lassen.
Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der IT-Kanzlei Gerth verfügt über die beiden hier relevanten Fachanwaltstitel; Rechtsanwalt Gerth ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welcher sich schwerpunktmäßig mit dem Wettbewerbsrecht (UWG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt, beraten lassen.
Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der IT-Kanzlei Gerth verfügt über die beiden hier relevanten Fachanwaltstitel; Rechtsanwalt Gerth ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.
Ich biete Ihnen an, dass Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.
Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir,
selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab
eingescannt per Email, per Fax oder per Post zukommen lassen können.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie
sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7 31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7 31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen
Von noch größerer Bedeutung ist, dass abgemahnte
Shopbetreiber jedenfalls vor Abgabe einer wenn auch modifizierten
Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren eBay-Account
rechtssicher gestalten lassen. Nur so können mögliche Vertragsstrafen-Ansprüche
aus der Unterlassungserklärung und weitere Abmahnungen verhindert werden
Auch hierbei helfe ich Ihnen zu einem fairen
Pauschalpreis
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