Montag, 12. Februar 2018

Design-Recht - Post vom dpma und der Mandant ist glücklich

So ein Montagmorgen kann mit der richtigen Post für Mandant und Rechtsanwalt ein guter Start in die Woche sein. So heute am Rosenmontag, zugegebenermaßen hier in der lippischen Provinz ein ganz normaler Montag, nur mit deutlich weniger Telefonanrufen und E-Mails.

Die heutige Post vom dpma aus der Designabteilung in Jena brachte einen Beschluss über ein von mir angestrengtes Nichtigkeitsverfahren über ein eingetragenes Design, mit welchem der Inhaber des Designs meinem Mandanten vor Jahresfrist des Verkauf von meinem Mandanten konzipierten und gebauten  Schäferwagen unresagen wollte.

Dumm nur, dass mein Mandant diesen Schäferwagen bereist Jahre zuvor gebaut und verkauft hat, unter anderem an einen Bekannten des späteren Designinhabers.

Das Motto kaufen, abkupfern und dann zum Design anmelden geht nicht immer auf. Und das ist gut so.

Mal sehen wie denn der bisherige Designinhaber mit der Schadensersatzforderung umgehen wird.