Mittwoch, 15. November 2017

Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky mahnt im Namen von Frau Lydia Teiz Betreiberin von leangelida und LidaMix-Online ab

Die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky Kanzlei Wertheim, Rathausgasse 3, 97877 Wertheim mahnt im Namen der Frau Lydia Teiz, Römerstr. 17, 74706 Osterburken. eBay-Verkäufer ab. Frau Teiz betreibt auf der Verkaufsplattform eBay des Account leangelida und den Shop LidaMix-Online , über welchen Sie u.a. Angelbedarf anbietet. Abgemahnt werden Angebote von Mitbewerbern in diesem Sortiment.

Privatpersonen werden von der Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky  für Frau Lydia Teiz abgemahnt, weil u.a. die Zahl der von ihnen verkauften Artikel nicht mehr als rein private, sondern gewerbliche Tätigkeit einzustufen sei und diese Personen daher die gesetzlichen Vorgaben für gewerbliche Verkäufer einhalten müssten.

Welche Verstöße mahnt die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky ab?

Die Abmahnungen beziehen sich in der Regel auf Wettbewerbsverstöße im Online-Handel. Die Abmahnschreiben werden an eBay-Verkäufer gerichtet, die als privater Verkäufer aufgetreten sind. Moniert wird insoweit, dass der Verkäufer über die Gewerblichkeit seiner Angebote täuscht und den Verbraucher pflichtwidrig nicht über seine Rechte informiert. 

Konkret geht es in diesem Zusammenhang um fehlende Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher, fehlende Informationen zum Impressum oder fehlender Verweis auf die OS-Plattform


Aber auch gewerbliche eBay Verkäufer werden abgemahnt. Dabei werden in der Regel folgende Verstöße abgemahnt:
·                     Veraltete Widerrufsbelehrung
·                     Fehlendes Muster-Widerrufsformular
·                     Fehlende Belehrung zu den zum Verkauf führenden Schritten
·                     Fehlende Belehrung zur Vertragstextspeicherung
·                     Fehlende Belehrung zum gesetzlichen Gewährleistungsrecht
·                     Verstöße gegen die Preisangabenverordnung
·                     Fehlender Hinweis auf die europäische OS-Plattform

Was fordert die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky?

Die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky  fordert von den Betroffenen zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € vor.

Die Abgabe einer Unterlassungserklärung hat zur Folge, dass bei erneuten Verstößen gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe vom abgemahnten eBay-Händler zu zahlen wäre. Dies kann selbst bei Unachtsamkeit sehr schnell zum Bumerang werden.

Aus diesem Grund ist davon abzuraten vorschnell und ohne Prüfung durch einen Fachanwalt die bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen beigefügten Entwürfe von Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen zu unterzeichnen.

Die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky fordert weiterhin Rechtsanwaltsgebühren auf  der Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 6.000,00 €. Aufgrund dessen ergibt sich dann eine Forderung in Höhe 571,44€ €, die der Abgemahnte zahlen soll. Zudem werden wie üblich die Kosten des Testkaufs eingefordert.

Wie reagiert ein abgemahnter eBay-Verkäufer richtig nach Erhalt einer Abmahnung?

Da die rechtliche Beurteilung und die Folgen entsprechender Abmahnungen nicht unerheblich sind, empfiehlt es sich auf jeden Fall, bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen die  Hilfe eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz, welcher sich schwerpunktmäßig mit dem Wettbewerbsrecht  (UWG) befasst oder eines Fachanwalts für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  in Anspruch zu nehmen.
Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.


Sofern Sie als privater Verkäufer bei eBay eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, dürfen Sie diese nicht einfach ignorieren. Eine gewerbliche Tätigkeit im rechtlichen Sinne nehmen Gerichte bereits dann an, wenn in der Vergangenheit wiederholt gleichartige Artikel angeboten bzw. verkauft worden sind. Nehmen Sie die Abmahnung daher auch dann ernst, wenn sich Ihre Verkäufe auf Artikel bezogen, die aus Ihrem privaten Besitz stammen und die Sie ggf. sogar mit Verlust verkauft haben.

Nach meiner Erfahrung müssen Sie damit rechnen, dass Sie gerichtlich in Anspruch genommen werden und eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt wird, wenn Sie auf die Abmahnung nicht rechtzeitig und angemessen reagieren.

Nach Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sollte mit fachanwaltlicher Hilfe genau geprüft werden, ob eine gewerbliche Verkaufstätigkeit durch die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky nachgewiesen werden kann oder nicht. Sofern nach sorgfältiger Prüfung davon auszugehen ist, dass eine gewerbliche Verkaufstätigkeit in Betracht kommen könnte, so kann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Keinesfalls sollte die von der Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky vorformulierte Unterlassungserklärung ungeprüft abgegeben werden.

Wie hilft Ihnen die IT-Kanzlei Gerth?
Die IT-Kanzlei Gerth steht eBay-Händlern bundesweit zur Verfügung und Rechtsanwalt Jan H. Gerth ist Ihr zuverlässiger und kompetenter Partner bei allen Fragen zum Gewerblichen Rechtsschutz und insbesondere im Wettbewerbsrecht.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de 
in Verbindung setzen