Mittwoch, 28. Juni 2017

Wettbewerbsrecht - Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt für MissionDirect UG ab

Der Kieler Rechtsanwalt Lutz Schroeder mausert sich zu einem „richtigen“ Abmahnanwalt. Bisher verschickte er nur urheberrechtliche Abmahnungen für den Hamburger Fotografen Christoph Scholz wegen Nutzung eines Pixelio Fotos ohne korrekten Lizenzvermerk und/oder den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) wegen Flickr Bildern des Fotografen Dennis Skley.


Jetzt werden im Namen des Geschäftsführers Christopher Preußel der Firma MissionDirect UG (haftungsbeschränkt), Pistoriusstraße 149 , 13086 Berlin auch Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (UWG) ausgesprochen. Betroffen sich hier vor allem Verkäufer der Plattform discogs.com von Tonträgern.

Die Firma MissionDirect UG (haftungsbeschränkt), bietet auf der Webseite vinyldirect.de und der Webseite https://www.discogs.com/seller/vinyl.direct/profile unter genau das, nämlich Tonträger zum Verkauf an.

Gerügt wird in den Abmahnungen, dass der Abgemahnte als Anbieter von Tonträgern als Privatverkäufer bei eBay auftritt, obwohl die Verkaufsaktivitäten aufgrund ihres Umfanges als gewerblich einzustufen seien.

Abgemahnt wird weiterhin das Fehlen verschiedener gesetzlich vorgeschriebener Informationen:

·      Informationen zu Impressum /Anbieterkennzeichnung;
·      Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen;
·      Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragstext von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist;
·      Informationen darüber, wie der Kunde mit den zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkennen und berichtigen kann;
·      Informationen über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrecht;
·      Informationen über das gesetzliche Widerrufsrecht und das Muster-Widerrufsformular.

Wie bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Gang und Gäbe fordert die Rechtsanwalt Lutz Schroeder neben der Abgabe einer den Wiederholungsfall ausschließenden strafbewerten Unterlassungserklärung.

Und damit sich die ganze Schreiberei, also der Aufwand, auch lohnt werden Abmahnkosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 7.500,00 € in Höhe von 612,80 € gefordert.

Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welches sich schwerpunktmäßig mit dem Markenrecht  (MarkenG) und Wettbewerbsrecht (UWG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.


Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen.



Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen aus den Bereichen des Wettbewerbsrechts kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit zu einem angemessenen Pauschalhonorar!