Freitag, 14. Oktober 2016

Wettbewerbsrecht - Sotol Trading GmbH lässt Rechtsanwalt Dr. Theo Kalogeropoulos Abmahnungen wegen irreführender Werbung verschicken

Rechtsanwalt Dr. jur. Theo Kalogeropoulos Friedhofstr. 11, 73269 Hochdorf verschickt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für die Firma  SOTOL Trading GmbH, Libanonstr. 85, 70186 Stuttgart.

Die Sotol Trading GmbH vertreibt als Großhändlerin Stretchfolien und mahnt wegen der irreführenden Werbung beim Verkauf von Stretchfolien ab.

Die Abmahnungen haben ihren Anlass in der irreführenden Werbung und dem Verkauf von Stretchfolie. Im Rahmen der Artikelbeschreibung wird den Kunden suggeriert, sie kaufen eine 300 Meter lange Stretchfolie. Durch Testkäufe stellte die abmahnende SOTOL Trading GmbH jedoch fest, dass die Folie deutlich kürzer als die versprochenen 300 Meter war.

Den betroffenen Händlern wird daher durch Rechtsanwalt Dr.Theo Kalogeropoulos  in der Abmahnung vorgeworfen, damit gegen das Gebot der zutreffenden Mengenangabe verstoßen zu haben, in dem mit einer größeren Menge Stretchfolie geworben wird, als diese tatsächlich enthält.

Rechtsanwalt Dr. Theo Kalogeropoulos  fordert für die Sotol Trading GmbH mit der Abmahnung den Empfänger auf, auf Grund dieser unzulässigen Angaben eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu Gunsten der Sotol Trading GmbH abzugeben. Eine solche Unterlassungserklärung ist der Abmahnung der Sotol Trading GmbH bereits beigefügt. Diese der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist unserer Ansicht nach zu Ungunsten des Abgemahnten formuliert. Insbesondere soll eine Vertragsstrafe „bis zu 50.000 EUR“ seitens des Empfängers der Abmahnung versprochen werden.

In der Abmahnung werden abgemahnte Händler zur Zahlung von Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 1.822,96 Euro (inklusive Auslagenpauschale) aufgefordert.

Außerdem wird ein reduzierter Schadensersatzanspruch in Höhe von 1.200 Euro geltend gemacht. Das Besondere an den Abmahnungen ist die Geltendmachung dieses Schadensersatzanspruchs wegen des entgangenen Gewinns. Zwar sieht auch das Wettbewerbsrecht grundsätzlich einen solchen Anspruch auf Schadensersatz vor. Aufgrund der schwierigen Beweisbarkeit des tatsächlich entstandenen und ursächlichen Schadens ist die Forderung eines Schadensersatzes aber selten.

Die Kosten der Abmahnung belaufen sich auf eine Gesamtsumme von 3.022, 96 Euro. Falls der Abgemahnte den geforderten Betrag sowie die Unterlassungserklärung nicht abgibt, werden weitere rechtliche Schritte (Klage, Meldung bei Ebay/Amazon, Meldung bei Wettbewerbszentrale/Verbraucherzentrale) angedroht.

Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welches sich schwerpunktmäßig mit dem Markenrecht  (MarkenG) und Wettbewerbsrecht (UWG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.


Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen.


Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen aus den Bereichen des Wettbewerbsrechts kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit zu einem angemessenen Pauschalhonorar!