Freitag, 14. Oktober 2016

Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Heuking, Kühn, Lüer, Wojtek Partnerschaft mbB für Firma Quilate Services SA wegen Verwendung der Marke " LA MARTINA"

Das Modeunternehmen Quilate Services SA, Corso S. Gottardo 23, 6830 Chiasso, Schweiz lässt durch  die  Kanzlei Heuking, Kühn, Lüer, Wojtek Partnerschaft mbB  Goetheplatz 5-7, 60313 Frankfurt eine Abmahnung u.a. wegen der rechtswidrigen Benutzung der Bezeichnung " LA MARTINA"  aussprechen.  


Der Abgemahnte wird darüber informiert, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener eingetragener deutscher und europäischer Marken sei, so etwa " LA MARTINA", welche sowohl als Unionsmarke, als auch als deutsche Marke geschützt sei.   


Mit dieser Abmahnung lässt die Quilate Services SA die Verletzung der Marke „LA MARTINA“ bei Modeartikeln beanstanden.

Die Abmahnschreiben beziehen sich auf Angebote auf dem Online-Marktplatz amazon. Konkret geht es um den Vorwurf der markenrechtswidrigen Benutzung der Angabe „LA MARTINA“ für Computer-Grafikkarten.

In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen  § 14 Abs. 2 S. 1 MarkenG gerügt und mitgeteilt, dass der Markeninhaberin Quilate Services SA entsprechende Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zustehen würden.

Zunächst wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, sowie die Erteilung einer Auskunft über das markenrechtswidrige Verhalten.

Die dem Schreiben als Entwurf beiliegende vorformulierte Erklärung enthält eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe, die für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Quilate Services SA angemessen im Sinn von § 315 BGB festzusetzen und bei Streit über die Angemessenheit vom Landgericht München I zu überprüfen ist.

Des Weiteren enthält die Erklärung eine Verpflichtung zur Zahlung der Abmahnkosten  in Höhe von 2.948,90 €, berechnet auf einem Gegenstandswert von 250.000 €.

Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welches sich schwerpunktmäßig mit dem Markenrecht  (MarkenG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.


Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
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