Montag, 29. August 2016

Filesharing - Bergrecords GmbH verteidigt mit der renommierten Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert die Rechte an Andrea Bergs "Seelenbeben"

Die Bergrecords GmbH, Am Sonnenhof 2, 71646 Aspach, lässt aktuell über die Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert aus Ludwigsburg das Album Seelenbeben der Künstlerin Andrea Berg abmahnen.

Mit der Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert, mit internationalem Renommee im u.a. im Sportrecht ausgestattet, macht sich eine weitere Kanzlei auf den Weg sich mit Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing einen Namen zu machen. Und mit Andrea Berg hat man da auch eine der verkaufsstärksten Sängerinnen des Landes „an der Angel“.

Die abgemahnten Anschlussinhaber sollen das Album Seelenbeben: Wiederkehr innerhalb eines peer-to-peer-Netzwerks (p2p) anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und so öffentlich zugänglich gemacht haben.

Die öffentliche Zugänglichmachung erfolgte illegal, da die Rechteinhaberin Bergrecords GmbH des Albums Seelenbeben die hierfür notwendige Einwilligung nicht gegeben haben.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung binnen einer 14tägigen Frist sei der Abgemahnte dazu verpflichtet, den der Bergrecords GmbH entstandenen Schaden zu ersetzen.

Dieser Schadensersatz würde nach den Regeln der Lizenzanalogie berechnet. Die Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert schreibt, dass so in der Vergangenheit bereits einzelne Gerichte 150,00 € für ein einzelnes Musikstück und bis zu 2.500 Euro für ein ganzes Musikalbum für rechtens erklärt hätten.

Zudem sei der abgemahnte Anschlussinhaber zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und der dazu erforderlichen Aufwendungen verpflichtet. Dabei geht die Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert, aus meiner Sicht irrtümlich,  von einem Gegenstandswert von 5.000,00 € aus, so dass insgesamt Kosten für die Abmahnung in Höhe von 492,54 € entstehen würden.

Hinzukommend müssten Sie die Kosten des Auskunftsverfahrens anteilig in Höhe von 500,80 € tragen. Diese setzen sich aus 200,00 € Gerichtskosten sowie 300,80 € Anwaltskosten inklusive Kosten- und Telekommunikationspauschale sowie Providerpauschale zusammen.

Um ein mögliches gerichtliches Verfahren zu vermeiden, bietet die Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert einen Vergleich an, um die Angelegenheit sofort beizulegen.

Auf Seite 4 des Abmahnschreibens bietet die Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert aufgrund der angeblich begangenen Rechtsverletzung an, einen Betrag von 1.500,00 € ebenfalls innerhalb von 14 Tagen zu zahlen.

Aber wie bisher bei anderen Abmahnkanzleien gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert:

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten Summe verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in einigen bestimmten  Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
  • Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare). In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst.
  • Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).
  • Der BGH hat mit Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08 - „Sommer unseres Lebens" entschieden, dass für einen Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht.
  • Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 5.000 Abmahnungen wegen Filesharing und über 100 Gerichtsverfahren mit Abmahnkanzleien auf der Gegenseite und prüft, ob die Vorwürfe in der Abmahnung gerechtfertigt sind und der Anschlussinhaber überhaupt haftet. Gerne helfe ich Ihnen bundesweit und zu einem fairen Pauschalpreis mit dem Ziel, bei einem entsprechenden Sachverhalt die geforderte Summe zu drücken oder aber die Forderung komplett abzuweisen
  • Für den Fall, dass der abgemahnte Anschlussinhaber weder als Täter, noch als Störer haften muss, sieht meine optimale Verteidigung so aus, dass keine Unterlassungserklärung und auch keine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben wird und dass keine Zahlung an die Abmahnkanzlei erfolgt.
  • Die drei BGH-Entscheidungen vom 11. Juni 2015, welche der BGH ganz originell Tauschbörse I, Tauschbörse II und Tauschbörse III benannt hat, haben Auswirkungen auf die Verteidigung gegen Abmahnungen wegen Filesharing, haben diese Entscheidungen die Verteidigung gegen eine Abmahnung nicht erleichtert. Daher ist auch oder gerade zukünftig die einzelfallbezogene Verteidigung gegen Filesharing-Abmahnungen wichtig.
  • Inwieweit die aktuellen Entscheidungen vom 12. Mai 2016 I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 Auswirkungen auf die Verteidigung gegen Abmahnungen wegen Filesharing haben werden, wird sich nach Veröffentlichung der Gründe zeigen. Bisher liegt nur die Pressemitteilung vor.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32
oder kostenfrei unter 0800 88 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen.