Dienstag, 24. Mai 2016

Markenrecht - Nach 2 Instanzen in Berlin und 2 Prüfungen bei DPMA nun beim Bundespatentgericht

In einer Markensache streiten die Parteien nach dem LG Berlin und dem Kammergericht und 2 Prüfungen nach Erinnerung nun auch beim Bundespatentgericht.

Nachdem wir jeweils in der 1. Instanz bzw. in der 1. Widerspruchsprüfung einen auf den Deckel bekommen haben, in der jeweils 2. Instanz aber obsiegen konnten, darf sich nun das Bundespatentgericht mit dem Fall, d.h. mit der Verwechselungsgefahr zwischen zwei Wortmarken beschäftigen.