Dienstag, 12. April 2016

Wettbewerbsrecht - Rechtsanwalt Hanns Zinke mahnt für die Firma Sicherheitstechnik Niebuhr GmbH eBay-Händler ab

Rechtsanwalt Hanns Zinke  aus Winsen (Aller), firmierend unter Kanzlei Zinke,  verschickt Abmahnungen an Nutzer der Plattform eBay im Namen der Firma Sicherheitstechnik Niebuhr GmbH, Walsroder Str. 24-26, 30900 Wedemark wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (UWG).


Die Firma Sicherheitstechnik Niebuhr GmbH bietet auf der Webseite niebuhr-gmbh.de mechanische Sicherungseinrichtungen, Briefkästen und „alles für Ihre Sicherheit, vom Schlüssel bis zur Einbruchmeldeanlage“ zum Verkauf an.

Gerügt wird in den Abmahnungen, dass der Abgemahnte als Anbieter von Schließzylindern als gewerblicher Händler bei eBay auftritt, ohne den gesetzlichen Bestimmungen zum Fernabsatz und die sich daraus ergebenden Verpflichten nachzukommen.

Abgemahnt wird weiterhin das Fehlen verschiedener gesetzlich vorgeschriebener Informationen:


  • ·  Informationen über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrecht;
  • ·   Informationen über das gesetzliche Widerrufsrecht und das Muster-Widerrufsformular
  • · Hinweis auf die Online-Streitschlichtungsplattform gem. Art. 14 der VO (EU) Nr. 524/2013.

Wie bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Gang und Gäbe fordert Rechtsanwalt Hanns Zinke neben der Abgabe einer den Wiederholungsfall ausschließenden strafbewerten Unterlassungserklärung, die nach meiner Auffassung unkorrekt zu Lasten des abgemahnten Ebay-Verkäufers formuliert ist.

Und damit sich die ganze Schreiberei, also der Aufwand, auch lohnt werden Abmahnkosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 12.000,00 € in Höhe von 785,20 € gefordert.

Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt: Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachkundige Prüfung des Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.

Nutzen Sie die von Rechtsanwalt Hanns Zinke  gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die von Rechtsanwalt Hanns Zinke gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.

Eine optimale 
fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit Rechtsanwalt Hanns Zinke   Kontakt aufnehmen.

Welches (Kosten-)Risiko gehen Sie nun bei einer fachanwaltlichen Beratung durch mich ein?

Zunächst einmal gehen Sie weder ein Risiko ein, noch werden Kosten fällig. Wenn Sie mir die Abmahnung vorab per Fax oder E-Mail zu Verfügung stellen, prüfe ich dies unverbindlich. 


Ich werde Ihnen den für Sie passenden Vorschlag zur Lösung des Problems unterbreiten und die damit verbundenen Kosten mitteilen. Erst wenn Sie die Kosten und die Möglichkeiten und Risiken kennen, können Sie sich entscheiden, welchen Weg Sie einschlagen möchten. Selbst wenn Sie sich dann gegen eine Bearbeitung durch mich entscheiden, fallen bis dahin keine Kosten an. Damit bleibt die Kontaktaufnahme risikolos.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch :0800 88 7 31 32
oder: 05202 / 73132 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.

Von noch größerer Bedeutung ist, dass abgemahnte Shopbetreiber jedenfalls vor Abgabe einer wenn auch modifizierten Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur so können mögliche Vertragsstrafen-Ansprüche aus der Unterlassungserklärung und weitere Abmahnungen verhindert werden.



Auch hierbei helfe ich Ihnen zu einem fairen Pauschalpreis