Freitag, 1. April 2016

Wettbewerbsrecht - Abmahnung der WSI GmbH durch RAin Daniela Schmidt wegen fehlender Angaben zu Sulfiten auf eBay

Rechtsanwältin Daniela Schmidt, Achternstraße 15, 28359 Bremen  mahnt im Auftrag der WSI GmbH, Am Schmalen Bruch 24, 28844 Weyhe, vertreten durch den Geschäftsführer Denny Laube Verkäufer von verschiedenen Weinprodukten auf der Internetplattform eBay wegen wettbewerbswidrigem Verhalten ab.

Die WSI GmbH unterhält als Händler für Wein- und Spirituosen einen Online Shop.

In den Abmahnungen wird die fehlende Kennzeichnung von Sulfiten in Weinen/Schaumweinen gerügt. Die Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) der Europäischen Union (VERORDNUNG (EU) Nr. 1169/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 25. Oktober 2011)    normiert in Art. 9 Abs. 1 c in Verbindung mit Nr. 2 des Anhang II, dass Sulfite gekennzeichnet werden müssen, wenn davon mehr als 10mg/l enthalten sind, da diese Allergien auslösen können.



Rechtsanwältin Daniele Schmidt fordert in der Abmahnung zur  Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich der beanstandeten Handlung auf und macht neben den Kosten der Abmahnung aus einem Streitwert von 30.000 EUR in Höhe von 1.141,90 € (netto) auch die Zahlung von Testkaufkosten geltend.


Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem 
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welches sich schwerpunktmäßig mit dem Markenrecht  (MarkenG) und dem Wettbewerbsrecht (UWG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  
IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.


Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) 
ra-gerth.de
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