Freitag, 11. März 2016

Markenrecht: Abmahnung der Rechtsanwälte Bear & Wolf für die Monster Energy Company wegen der Verwendung der Marke „Monster Energy“

Die Rechtsanwälte Bear & Wolf, in Deutschland nach eigener Aussage Powered in Germany by Winterstein Rechtsanwälte, also der Markenrechtsableger, Darmstädter Landstrasse 110, 60598 Frankfurt am Main (Webeaussage: Die IP-Spezialisten von Winterstein Rechtsanwälte treten unter der Marke Bear & Wolf auf ) sprechen Abmahnungen für die Firma Monster Beverage Corporation
Attention,  1 Monster Way, Corona, CA 92879 USA wegen einer Markenrechtsverletzung durch die unberechtigte Verwendung der Bezeichnung „MONSTER ENERGY“  aus.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, über die Verkaufsplattform eBay Kleidung, BaseCaps, Schlüsselanhänger und Aufkleber zum Kauf angeboten zu haben die mit der Bezeichnung „MONSTER ENERGY“ oder dem Logo, in welchem drei vertikale Linien Kratzspuren eines Monsters imitieren,  gekennzeichnet sind, obwohl es sich nicht um Originalware handeln soll. In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die §§ 9 Abs. 1, 2 GMVO, 14 Abs. 2 S. 1 MarkenG gerügt.

Die Marke „MONSTER ENERGY“ ist als Wortmarke und als  Wort-/Bildmarke umfassend eingetragen und Rechteinhaberin ist die  Monster Energy Company.


In Folge der vermeintlichen Markenrechtsverletzung stünden der Rechteinhaberin, der Firma  Monster Beverage Corporation folgende Ansprüche zu:
1.     Unterlassungsanspruch gem. . Art. 9 Abs. 1, lit. a) und c), Abs. 2, Art. 14 Abs. 2m Art. 102 Abs. 2 GMV
2.     Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung
3.     Auskunftsanspruch über Herkunft und Vertriebsweg der Verletzungssstücke
4.     Anspruch auf Vernichtung der Kleidungsstücke
5.     Schadensersatzanspruch Schadensersatzansprüche gem. §§ 14 Abs. 6m 125b Nr. 2 MarkenG i. V. m. Art. 14 Abs. 2, Art. 102 Abs. 2 GMV
6.     Anspruch auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten in Höhe einer 1,5 Gebühr gemäß Nr. 2300 VV RVG auf Grundlage eines Streitwertes von 250.000,00 € zzgl. Auslagen und Steuern und Kosten des Testkaufes, 2.948,90 €

Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welches sich schwerpunktmäßig mit dem Markenrecht  (MarkenG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.




Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
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