Montag, 7. März 2016

Diversifikation bei Abmahnungen - Rechtsanwalt Daniel Sebastian jetzt auch im Wettbewerbsrecht unterwegs

Der Geschäftsführer der RBC GmbH, Herr Christoph Reinke,  aus Heidelberg betreibt über die Domain www.leuchten-Shop24.com einen Online Shop für Lampen und Leuchten und hat sich für seine Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (UWG)  einen Veteranen der Filesharing-Abmahnungen ins Boot geholt: Rechtsanwalt Daniel Sebastian. Rechtsanwalt Daniel Sebastian kommt diese Form der Diversifikation selbstverständlich zu Pass, denn mit dem einzig bekannten Mandanten - der Firma DigiRights Administration GmbH könnte man ja fast auf die Idee der Scheinselbständigkeit des Kollegen kommen.

Gegenstand der Beauftragung ist die Art und Weise Beanstandet werden in der Abmahnung eine nicht korrekte Widerrufsbelehrung sowie das Fehlen des Muster-Widerrufsformulars. Dies soll nach Auffassung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian einen Wettbewerbsverstoß darstellen, der zur Abmahnung berechtigt.

Abgemahnt wird das Fehlen verschiedener gesetzlich vorgeschriebener Informationen:

·      Keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung vorzuhalten
·         Kein Muster-Widerrufsformular vorzuhalten

Wie bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Gang und Gäbe fordert die Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian neben der Abgabe einer den Wiederholungsfall ausschließenden strafbewerten Unterlassungserklärung, die eine feste Vertragsstrafe vorsieht und nach meiner Auffassung unkorrekt zu Lasten des abgemahnten Ebay-Verkäufers formuliert ist.

Und damit sich die ganze Schreiberei, also der Aufwand, auch lohnt werden selbstverständlich Abmahnkosten  gefordert.

Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie sich vorher mit einem 
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, welcher sich schwerpunktmäßig mit dem Wettbewerbsrecht  (UWG) befasst oder einem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der 
IT-Kanzlei Gerth verfügt über die beiden hier relevanten Fachanwaltstitel; Rechtsanwalt Gerth ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) 
ra-gerth.de
in Verbindung setzen



Von noch größerer Bedeutung ist, dass abgemahnte Shopbetreiber jedenfalls vor Abgabe einer wenn auch modifizierten Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur so können mögliche Vertragsstrafen-Ansprüche aus der Unterlassungserklärung und weitere Abmahnungen verhindert werden



Auch hierbei helfe ich Ihnen zu einem fairen Pauschalpreis