Donnerstag, 29. Oktober 2015

Abmahnungen durch Kanzlei Wiedorfer Rechtsanwälte für Verwendung von Kartenmaterial der Euro-Cities AG

Die Münchner Kanzlei Wiedorfer Rechtsanwälte verschickt im Auftrag der Berliner Firma Euro-Cities AG Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch widerrechtliche Verwendung von Kartenmaterial. 

Die Kanzlei  Wiedorfer Rechtsanwälte macht für die Firma Euro-Cities AG, welche die Domain „www.stadtplandienst.de“ betreibt und dort Kartenmaterial zur Verfügung stellt, welches zur Lizenzierung angeboten wird, Ansprüche nach § 97 ff. UrhG geltend.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen einen Kartenausschnitt der von der Internetseite „www.stadtplandienst.de“ mittels „Copy & Paste“ übernommen und auf seiner eigenen Internetseite unerlaubt verwendet zu haben. Dies stellt nach Ansicht der Meissner & Meissner Anwaltskanzlei einen Verstoß gegen das Urhebergesetz dar.

Die Kanzlei  Wiedorfer Rechtsanwälte fordert von dem sei der Adressaten der Abmahnung der Euro-Cities AG die sofortige Entfernung des Kartenmaterial von der Webseite des Abgemahnten, die Unterlassung, welche nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu dokumentieren sei, Zahlung von Schadensersatz und Aufwendungsersatz.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine vorformulierte Unterlassungserklärung als Anlage beigelegt wird, der Abgemahnte jedoch auch selbst eine Unterlassungserklärung formulieren könne, sofern die von der Rechtsprechung aufgestellten Mindestvoraussetzungen zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr beachtet werden würden. Sollte die Unterlassungserklärung nicht bis spätestens binnen einer Woche, versehen mit dem obligatorischen 13:00 Uhr, bei der Kanzlei  Wiedorfer Rechtsanwälte eingehen, so werde diese der Euro-Cities AG raten, eine einstweilige Verfügung zu beantragen.

In der Abmahnung heißt es weiter,  der Rechteinhaberin Euro-Cities AG stünde als Schadensersatz eine entgangene Lizenzgebühr mindestens in der Höhe zu, die der Abgemahnte bei einer vertragsgemäßen Nutzung zu entrichten hätte. Hinzu komme eine Aufwendung für die Ermittlung und gerichtsverwertbaren Dokumentation des Verstoßes in Höhe von 95,00 €.

Um einen Rechtsstreit zu vermeiden fordert die Euro-Cities AG den Abgemahnten auf, für die bisherige Nutzung einen Schadensersatz in Höhe von 1.620,00 € zzgl. der 95,00 € Ermittlungskosten, mithin ein Gesamtbetrag in Höhe von 1.715,00 € zu zahlen.

Sollte der Abgemahnte jedoch daran interessiert sein, das Kartenmaterial weiterhin zu nutzen, so wäre die Euro-Cities AG dazu bereit, nach Zahlung der Lizenzgebühr in Höhe von 1.620,00 € zzgl. MwSt. einen Lizenzvertrag abzuschließen.

In diesem Fall würde die Euro-Cities AG davon absehen, den Schadensersatz für die bisherige widerrechtliche Nutzung geltend zu machen und auf Unterlassung zu bestehen.

Einzelheiten und allgemeine Geschäftsbedingungen seien unter www.euro-cities-ag.de/lizenzen/agb_Karten.html zu finden.

Sodann wird im weiteren Verlauf der Abmahnung darauf hingewiesen, dass die Beauftragungskosten der Wiedorfer Rechtsanwälte nach einem Gegenstandswert von 10.000,00 € sowie die Ermittlungs-/Aufdeckungskosten von 95,00 € auch zu zahlen sind, wenn nunmehr ein Lizenzvertrag abgeschlossen wird.

Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt: Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachkundige Prüfung des Sachverhaltes durch einen im Bereich des Urheberrechts im Internet versierten   Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bzw. einen Fachanwalt für IT-Recht .

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des Fachanwaltes für Gewerblichen Rechtsschutz.

Nutzen Sie die von der Rechtsanwaltskanzlei Wiedorfer Rechtsanwälte gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die von der Rechtsanwaltskanzlei Wiedorfer Rechtsanwälte gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.


Eine optimale fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Kontakt aufnehmen.

Aus meiner Sicht ist der urheberrechtliche Vorwurf in aller Regel wohl nicht ganz unbegründet und die Abmahnung der Kanzlei  Wiedorfer Rechtsanwälte für die Euro-Cities AG sollte daher keinesfalls ignoriert werden.

Jedoch sind nach meiner Auffassung die Gebühren für die Nutzung des Kartenausschnitt der Euro-Cities AG zu hoch angesetzt und in verschiedenen Urteilen wurden zum Teil erheblich niedriger Sätze für die unberechtigte Nutzung eines Kartenausschnitt ausgesprochen. Was genau im Einzelfall angemessen ist, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere der Dauer der Nutzung und der Größe der Karte ab.

Auch hinsichtlich des Streitwerts, der von den Wiedorfer Rechtsanwälten mit 10.000 € angesetzt wird, haben Gerichte schon erheblich niedrigere Streitwerte für eine unberechtigte Kartennutzung angesetzt.

Welches (Kosten-)Risiko gehen Sie nun bei einer fachanwaltlichen Beratung durch mich ein?

Zunächst einmal gehen Sie weder ein Risiko ein, noch werden Kosten fällig. Wenn Sie mir die Abmahnung vorab per Fax oder E-Mail zu Verfügung stellen, prüfe ich dies unverbindlich. Gerne können Sie mich auch anrufen um mir das Problem zu erklären.

Ich werde Ihnen den für Sie passenden Vorschlag zur Lösung des Problems unterbreiten und die damit verbundenen Kosten mitteilen. Erst wenn Sie die Kosten und die Möglichkeiten und Risiken kennen, können Sie sich entscheiden, welchen Weg Sie einschlagen möchten. Selbst wenn Sie sich dann gegen eine Bearbeitung durch mich entscheiden, fallen bis dahin keine Kosten an. Damit bleibt die Kontaktaufnahme risikolos.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :05202 / 7 31 32
oder kostenfrei unter 0800 88 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.