Samstag, 8. August 2015

eBay: Immer wieder ist der Verkauf von Bootlegs Anlass von Abmahnschreiben der Sasse & Partner Rechtsanwälte

Die Hamburger Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte versendet regelmäßig Abmahnungen wegen des Verkaufs angeblicher Bootlegs im Internet. Abgemahnt wird hierbei meist im Auftrag der Firmen „Master 2000, Inc.“, „Gelring Limited“, „Pink Floyd Music Ltd,“ „Mick Leslie Jones“, „David Gilmour Music Ltd.“ und „Iron Maiden Holdings Ltd.The Estate of the late Roger Keith „Syd“ Barrett.

Die Abmahnungen werden wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht durch die Verbreitung bzw. den Verkauf sogenannter „Bootlegs“ ausgesprochen.

Die CDs oder DVDs – zumeist Mittschnitte von Live-Auftritten der Bands und Musiker  Syd Barrett, Pink Floyd,  Foreigner, Iron Maiden, Mötley Crüe, David Gilmour und Genesis, werden insbesondere auf den Internet-Verkaufsplattformen „eBay“ und „Amazon“ angeboten. In der Regel werden nicht die gewerblichen Händler sondern vor allem Privatpersonen abgemahnt.


Was ist eigentlich ein sog. Bootleg?

Der Begriff Bootleg bezeichnet nicht autorisierte Tonaufzeichnungen und Mitschnitte, die zumeist bei Konzerten entstanden sind, und deren Verbreitung über illegal hergestellte Tonträger geschieht. Häufig spricht man auch synonym von Schwarzpressung.
Quelle: Wikipedia

Hinter dem Begriff „Bootlegs“ verbergen sich im vorliegenden Zusammenhang Tonträger mit Aufnahmen verschiedener Musikgruppen, die von Seiten der Rechteinhaber niemals offiziell veröffentlicht und in den Verkehr gebracht worden sind.

Bei den mir bisher vorliegenden Fällen, bei denen Abmahnungen ausgesprochen worden sind, handelt es sich insbesondere um die Tonträger:

  David Gilmour- Facing The Love In Bethlehem“ des Musikers David Gilmour,
„Genesis – Afterglowing – Live USA 1986“ der Band „Genesis“,
„Pink Floyd – The Alternative Side of the Moon“ der Band „Pink Floyd“,
„Pink Floyd –Omay Yad“ der Band „Pink Floyd“,
“Syd Barrett – Tattood” des Musikers Syd Barret
„Iron Maiden – In Italy“ der Band „Iron Maiden“,
„Foreigner – Live in Concert“ der Band Foreigner,
„Foreigner – A foreign live affair “ der Band Foreigner,
„David Gilmour – London 1984“  des Musikers David Gilmour,
“Mötley Crüe – Live USA“ der Band „Mötley Crüe“.  und
„Mötley Crüe – Lewd. Crüed & Tattooed“ der Band „Mötley Crüe“.

Da die Kanzlei Sasse & Partner die mir derzeit einzig bekannte Kanzlei ist, die Urheberrechtsverletzungen an sog. Bootlegs abmahnt dürften weitere Abmahnungen wahrscheinlich sein.


Was fordert die Kanzlei Sasse & Partner in der Abmahnung?

Geltend gemacht wird meist neben Unterlassungs- und Auskunftsansprüchen bisher ausschließlich die Erstattung der Kosten für die Inanspruchnahme der Rechtsanwälte zum Zwecke der Abmahnung. Neben der Abgabe einer beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung verlangt die Kanzlei Sasse & Partner im Namen ihrer Mandantschaft die Zahlung eines Betrages in Höhe von 269,50 € über 369,50 € bis 519,50 € zur Abgeltung der entstandenen Kosten die sich wie folgt zusammensetzen können: Schadensersatz aus Lizenzschaden: 100,00 € oder 250,00 €,
Ermittlungstätigkeit der GUMPS GmbH 100,00 € und
Rechtsanwaltsgebühren: 169,50 €.

Darüber hinaus behält sich die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte die Geltendmachung etwaiger Schadensersatzansprüche nach Erteilung der geforderten Auskunft vor.

Wie reagiere Sie als Betroffener auf eine solche Bootleg-Abmahnung?

Ich rate Ihnen sich bei Erhalt einer solchen Abmahnung fachanwaltlich beraten zu lassen und das Abmahnschreiben keinesfalls zu ignorieren. Die der Abmahnung beigefügte – zumeist nachteilig – vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie nicht ungeprüft unterschreiben.

Sie sollten sich daher die Zeit nehmen, zunächst eine fachanwaltliche Beratung einzuholen.

Was passiert wenn ich auf eine Bootleg-Abmahnung nicht reagiere?
Wenn Sie auf die Abmahnung nicht reagieren beantragt die Kanzlei Sasse & Partner zur Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs regelmäßig einstweilige Verfügungen. Aktuell liegt eine solche beantragt bei dem Landgericht Bielefeld vor, in welcher die Kanzlei Sasse & Partner im Auftrag der Masters 2000 Inc. wegen des Bootlegs „Mötley Crüe – Live USA“ die einstweilige Verfügung beantragt und bekommen hat.
Regelmäßig klagt die Kanzlei Sasse & Partner auch die Abmahnkosten und den Schadensersatz auf Basis eines Lizenzschadens ein. In den bisher hier vorliegenden Fällen hat das Amtsgericht Hamburg keinen Zweifel an dem Gegenstandswert in Höhe von 15.000,00 € gelassen, wobei diese Urteile vor der Gesetzesänderung durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken ergangen sind.
Strafrechtliche Konsequenzen?!
Der Erwerb und Besitz von Bootlegs stellt zunächst einmal kein strafbares Verhalten dar, werden diese doch bei Amazon, Saturn, Media Markt, Discountern und anderen Märkten in den Regalen zum Kauf angeboten. Anders sieht es jedoch für das Herstellen, Anbieten und Verkaufen solcher Bootlegs aus, wenn auch immer mehr Künstler dazu übergehen, diese nach Jahren als offizielle Werke anzubieten oder aber Mitschnitte authorisieren. Nichts desto trotz besteht beim Verkauf von größeren Mengen von Bootlegs die Gefahr, dass Strafanzeige wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung (§§ 106, 108a UrhG) erstattet bzw. Strafantrag gestellt wird, was in der Regel eine Hausdurchsuchung bei dem Händler mit sich bringt.

Die Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner sind also sehr ernst zu nehmen.