Sonntag, 3. Mai 2015

Markenrecht: Der Handel mit E-Zigaretten boomt und damit auch die passenden Abmahnungen

Der Münsteraner Rechtsanwalt Christoph Friedrich Jahn spricht Abmahnungen für Herrn Kai Burghart, Obere Stadt 14, 82362 Weilheim wegen einer Markenrechtsverletzung durch die unberechtigte Verwendung der Bezeichnung „The Russian“  aus.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Waren zum Kauf angeboten zu haben die mit der Bezeichnung „The Russian“ gekennzeichnet sind, obwohl es sich nicht um Originalware handeln soll. In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die § 15 Abs. 2 MarkenG gerügt.

Die Marke „The Russian“ ist als Wortmarke unter dem Aktenzeichen EM 012906533 eingetragen und Rechteinhaberin ist Herr Kai Burghart. Herr Kai Burghart ist Betreiber des Onlineshops für E-Zigaretten www.ezig-online.de

Auffällig ist, dass die Marke „The Russian“ für  Herrn Kai Burghart zwar schon am 31.07.2014 angemeldet hat, diese aber erst am 19.03.2015 eingetragen worden ist und Berichterstattungen im Internet zufolge bereits seit mehreren Wochen aktiv angebliche Verletzungen dieser Marke mittels Abmahnungen durch Rechtsanwalt Christoph Friedrich Jahn verfolgen lässt.
In Folge der vermeintlichen Markenrechtsverletzung stünden dem Rechteinhaber, Herrn Kai Burghart folgende Ansprüche zu:
  1.  Unterlassungsanspruch
  2. Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung 
  3. Schadensersatzanspruch und Anspruch auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten  auf Basis eines Streitwertes von 25.000,00 € in Höhe von 1.044,40 €


Die Abmahnung bedarf einer rechtlichen Prüfung durch einen im Markenrecht versierten Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz.
Abgemahnte sollten die gesetzte Frist nutzen sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die Vogelstraussstrategie des Abtauchens kann dazu führen, dass weitere Kosten durch ein Gerichtsverfahren auf die Abgemahnten zukommen können.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.
Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :                                    05202 / 7 31 32
oder kostenfrei:                 0800 88 7 31 32 ,
per Fax :                               05202 / 7 38 09 oder
per email :                            info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.