Montag, 19. Januar 2015

Streaming: Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen Nutzer des Portals Popcorn Time ab

Momentan sind Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte  wegen der Nutzung des Streaming-Dienstes  Popcorn Time , also dem Ansehen von einzelnen Folgen der Serien „Shameless“, „Homeland“, „Person of Interest“, „Modern Family“, „The Originals“, „Friends with better lives“, „Sleepy Hollow“, „Anger Management“, „Crazy Ones“ oder „Crossing Lines“  der Rechteanbieter Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, Warner Bros. Entertainment GmbH,  Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft, TANDEM COMMUNICATIONS GmbH, Studiocanal GmbH oder Universum Film GmbH im Umlauf.

Zwar hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 5. Juni 2014, Aktenzeichen: C‑360/13 entschieden, dass die Zwischenspeicherung von Inhalten im Browsercache erlaubt ist und nicht gegen das Urheberrecht verstößt und dies auch für das Streaming gilt,  da beim Streaming lediglich eine flüchtige Kopie im Arbeitsspeicher entsteht, die gemäß § 44a UrhG keine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Etwas anderes gilt aber eben für die Streaming-Portale wie eben Popcorn Time, für die die Ausnahmevorschrift des § 44a UrhG nicht gilt.

Popcorn Time bietet das nicht von § 44a UrhG gedeckte und damit illegale Streaming aktueller Serien und Filme über Bittorrent an. Bei der Nutzung von Popcorn Time wird der Stream vom Empfänger gleichzeitig angesehen und anderen zur Verfügung gestellt. Nutzer von Portalen wie Popcorn Time sehen sich einen vermeintlichen Stream an, laden diesen Film aber auch automatisch per Bittorrent hoch. Damit wird die Datei genauso geteilt wie beim klassischen Filesharing und damit liegt genauso eine Urheberrechtsverletzung vor, wie beim Filesharing.


Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert zwischen   469,50 € und  965,00 € für die illegale Verbreitung der urheberrechtlich geschützten Serienfolgen in Filesharing-Netzwerken. Je nach Serie und Anzahl der angebotenen Folgen.


Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei immer gestaffelt Schadensersatz und Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,   geltend.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten Summe verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
  • Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare). In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst.
  • Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).
  • Der BGH hat mit Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08 - „Sommer unseres Lebens" entschieden, dass für einen Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht.
  • Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.


Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :0800 88 7 31 32  oder
05202 / 7 31 32
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen.