Freitag, 28. November 2014

Ist die Kanzlei Rasch etwa wieder im Abmahnmodus? Wäre überraschend, aber möglich

Die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte soll mit Helene Fischer – Für einen Tag zurück im Abmahnmodus sein.

Überraschend zwar, aber nicht ganz undenkbar. Diverse Kollegen berichten darüber. Überraschend, weil in letzter Zeit, und ich spreche nicht von Wochen, sondern eher von Monaten oder gar mehr, hier keine neuen Abmahnungen der Kanzlei Rasch aufgeschlagen sind. Ebenso überraschend, weil das Album Für einen Tag, das fünfte Studioalbum der deutschen Schlagersängerin Helene Fischer, welches wie die Vorgänger von Jean Frankfurter produziert und komponiert wurde und für das die EMI Music Germany GmbH & Co. KG die Urheberrechte hält, bereits 2011 veröffentlicht wurde und sich mit zunehmender Zeit nach Veröffentlichung die erzielbaren Schadensersatzpauschalen deutlich nach unten bewegen. Und außerdem reden wir hier über ein Album aus der Vor-Atemlos-Ära der Helene Fischer.
Aber kann ja sein.

Das Album Für einen Tag von Helene Fischer soll zum Gegenstand von Abmahnungen gemacht worden sein.

Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen das Album Für einen Tag von Helene Fischer der Öffentlichkeit durch die Teilnahme an Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) entweder selbst unberechtigt zur Verfügung gestellt oder Dritten dies über den eigenen Anschluss ermöglich zu haben.

Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte fordert neben der Abgabe eine strafbewehrten Unterlassungserklärung und der sofortigen Löschung des Albums und/oder der Lieder  zur Abgeltung aller Ansprüche eine pauschale Zahlung für Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz. Damit sei dann die Angelegenheit erledigt.

Sollten Sie tatsächlich eine Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte erhalten haben, sollten folgende Überlegungen beachtet werden:

  • Setzen Sie sich nicht selbst mit der Kanzlei  Rasch Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
  • Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten Summe verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
  • Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare). In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst.
  • Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).
  • Der BGH hat mit Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08 - „Sommer unseres Lebens" entschieden, dass für einen Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht.
  • Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.


Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch :0800 88 7 31 32 ,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.