Samstag, 26. April 2014

Böhse Onkelz lassen durch die Kanzlei Zimmermann & Decker den Verkauf von Plagiaten untersagen


Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker hatte in der Vergangenheit für die Firma Tonpool Medien GmbH Abmahnungen für angebliches Filesharing an Musikalben ausgesprochen.

Jetzt werden Abmahnungen wegen Marken,- Kennzeichen,- und Wettbewerbsverletzungen  ausgesprochen im Auftrag der Böhsen Onkelz bzw. der Herren Stephan Weidner, Matthias Röhr, Peter Schorowsky, Kevin Russel als Mitglieder der Band „Böhse Onkelz“.

Abgemahnt werden insbesondere Verkäufer, die auf der Internetplattform „eBay“ mit sog. Plagiaten handeln.

Es werden insbesondere Markenrechtsverletzungen an den beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wort- und Wort-/Bildmarken  Böhse Onkelz" oder „bo” durch den Vertrieb nicht autorisierter Merchandise-Artikel, konkret Aufkleber, die mit der Bezeichnung „Böhse Onkelz” versehen sind, gerügt.

Die Rechtsanwälte Zimmermann & Decker machen in den Abmahnschreiben zunächst markenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Auskunft (§§ 14, 15, 19 MarkenG) geltend.

Daneben rügen die Rechtsanwälte Zimmermann & Decker  den Verstoß gegen §§ 3, 4 Nr. 9 UWG. Das Angebot entsprechender Merchandising-Artikel soll eine wettbewerbswidrige Handlung darstellen,  da durch den Verkauf der Plagiate der nicht zutreffende Anschein erweckt wird, die Produkte seien autorisiert bzw. der Vertrieb durch die Markeninhaber Stephan Weidner, Matthias Röhr, Peter Schorowsky und Kevin Russel als Mitglieder der Musikgruppe, so die Formulierung in der Abmahnung, ich würde Rockband schreiben, „Böhse Onkelz“ gestattet.

Die abgemahnten Verkäufer werden in der Abmahnung zur fristgerechten Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert. Davon umfasst ist unter anderem die Verpflichtung zur Auskunft über erzielte Einnahmen, Herkunft und Vertriebsweg der Artikel sowie Lieferanten und Hersteller.

Der Auskunftsanspruch dient in aller Regel der Vorbereitung eines Schadensersatzanspruches. Entsprechend verpflichtet sich der abgemahnte Verkäufer nach Ziffer III der Erklärung auch zum Ersatz aller Schäden, die durch die unzulässige Verwertung entstanden sind oder zukünftig entstehen werden.

In dieser Formulierung steckt ein nicht unerhebliches, vor allem finanzielles, Risiko, denn die Höhe der Schadensersatzforderung kann zum Zeitpunkt der Abmahnung nicht abgeschätzt werden.

Selbstverständlich soll sich der Abgemahnte auch dazu verpflichten, Rechtsanwaltskosten auf Grundlage einer Geschäftsgebühr von 2,0 sowie gesetzlicher Mehrwertsteuer und Postpauschale zu ersetzen und zwar berechnet nach einem Gegenstandswert in Höhe von 50.000,00 €.

Der konkret zu zahlende Betrag wird in der Abmahnung merkwürdigerweise nicht genannt. Die Kosten belaufen sich bei einer 2,0 Geschäftsgebühr nach einem Gegenstandswert von 50.000,00 € auf 2.112,00 € netto, sodass sich ein vom Abgemahnten zu erstattender Betrag in Höhe von 2.413,28 € brutto ergibt.

Was ist zu tun?

Handeln Sie nicht überstürzt: Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachkundige Prüfung des Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.

Nutzen Sie die von der Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die von der Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.

Eine optimale fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker Kontakt aufnehmen.

Welches (Kosten-)Risiko gehen Sie nun bei einer fachanwaltlichen Beratung durch mich ein?

Zunächst einmal gehen Sie weder ein Risiko ein, noch werden Kosten fällig. Wenn Sie mir die Abmahnung vorab per Fax oder E-Mail zu Verfügung stellen, prüfe ich dies unverbindlich. Gerne können Sie mich auch anrufen um mir das Problem zu erklären.

Ich werde Ihnen den für Sie passenden Vorschlag zur Lösung des Problems unterbreiten und die damit verbundenen Kosten mitteilen. Erst wenn Sie die Kosten und die Möglichkeiten und Risiken kennen, können Sie sich entscheiden, welchen Weg Sie einschlagen möchten. Selbst wenn Sie sich dann gegen eine Bearbeitung durch mich entscheiden, fallen bis dahin keine Kosten an. Damit bleibt die Kontaktaufnahme risikolos.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.



Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch :05202 / 7 31 32 ,

per Fax :05202 / 7 38 09 oder

per email :info (at) ra-gerth.de

in Verbindung setzen.