Montag, 12. Dezember 2011

Hamburger Kanzlei Sasse & Partner mahnt im Namen der Firma PolybandMedien GmbH den Film Iron Sky ab

Die Hamburger Kanzlei Sasse & Partner mahnt derzeit im Auftrag der Firma Polyband Medien GmbH die unerlaubte Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen den Film “Iron Sky" ab.

Die Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Sasse & Partner befindet sich nicht auf dem aktuellen Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur. Es werden nur die für ihre Ansicht positiven Entscheidungen und Kommentierungen angegeben. Die aktuelle Entscheidung des BGH Morpheus wurde ebensowenig berücksichtigt wie die Entscheidungen des LG Berlin zur Ermittlungsfirma Guardaley Ltd..

Für die Auftraggeberin  verlangt die Kanzlei Sasse & Partner wie üblich die Unterzeichnung einer vorbereiteten strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 800,00 €

Zur Abgabe der Unterlassungserklärung und zur Zahlung des Vergleichsangebots wird eine Frist von 10 Tagen gesetzt.

Betroffene sollten die vorbereitete Unterlassungserklärung anwaltlich prüfen und modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem Schuldanerkenntnis gleich. Durch eine anderslautende Formulierung können zu strenge Rechtsfolgen vermieden werden.

Die von der Kanzlei Sasse & Partner gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.

Betroffenen ist anzuraten, nach Erhalt einer Abmahnung wegen Filesharing Ruhe zu bewahren. Trotzdem sollte das Abmahnschreiben nicht ignoriert werden, sondern anwaltlich geprüft werden.

Für eine erfolgreiche Verteidigung ist entscheidend, dass Betroffene weder die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen noch eine Zahlung vornehmen, ohne vorher anwaltlich beraten worden zu sein. Beides wird von Gerichten häufig als Schuldanerkenntnis ausgelegt. Dies würde eine weitergehende Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld zu Nichte machen.

In der Regel bietet sich die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung an, kombiniert mit Abwehrschreiben, die auf die Reduzierung des geltend gemachten Schadensersatzbetrages gerichtet sind. Auch wenn Abgemahnte nicht davon ausgehen können und dürfen, dass die Rechtsanwälte Sasse & Partner von der 100,00 € Deckelung des § 97 II UrhG überzeugen zu können, gibt es erfolgsversprechende Verteidigungstrategien.